Staatsrecht mit Bezügen zum Europa- und Völkerrecht

Kurs Staatsrechtliche Bezüge zum Europa- und Völkerrecht - für Sicherheit in der Klausur

Dieser Kurs führt dich kompakt in das Staatsrecht mit völkerrechtlichen Bezügen ein, damit Du Deine Klausur souverän meisterst.

Mit realitätsnahen Beispielen und verständlichen Erklärungen lernst du, wie Völker- und Europarecht das deutsche Rechtssystem beeinflussen.

• Anschauliche Animationen: Die RieckerRep-Kurse arbeiten mit anschaulichen Animationen.

• Abstraktion: Im Staatsrecht mit Bezügen zum Europa- und Völkerrecht finden es viele schwierig abstrakte Maßstäbe zu lernen - der Kurs erleichtert dir das Lernen für dieses Fach enorm.

• Quizfragen: Nach jedem Video erwarten dich Multiple-Choice-Quizfragen, die gezielt auf die Inhalte des jeweiligen Abschnitts abgestimmt sind. So kannst du dein erlerntes Wissen direkt überprüfen.

Inhaltsübersicht

Gesamtdauer: 3h 00 min

Kapitelübersicht - das erwartet dich im Kurs:

Kapitel 1 - Grundlagen und Staatlichkeit:

Verstehe die „offene Staatlichkeit“ des Grundgesetzes, die Rolle des Völkerrechts in der Normenhierarchie und lerne die Voraussetzungen der Staatlichkeit (3-Elemente-Lehre) an spannenden Beispielen, wie dem IS oder skurrilen Mikrostaaten wie "Sealand" kennen. Wir gucken uns die Prinzipien des Völkerrechts an und welche Rechtsquellen das Völkerrecht kennt.

Kapitel 2 - Die auswärtige Gewalt:

Lerne, wer in Deutschland über außenpolitische Verträge entscheiden darf und wie Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und verschiedenen Bundesorganen verteilt sind. Wir beleuchten die Kompetenzverteilung und wie der Bund und die Länder sich in der Praxis abstimmen. Dabei gehen wir selbstverständlich auch auf den Streit über die "Auswärtige Gewalt im Grundgesetz" (Norddeutsche Lösung, Süddeutsche Lösung, Zentralistische Lösung) ein und auf das Problem der "stillschweigenden Vollmacht des Bundespräsidenten".

Wir gucken uns die Organkompetenz an und wann es der Zustimmung des Bundestages bedarf. Dabei lernst Du den Unterschied zwischen den "Politischen Beziehungen des Bundes", den "Gegenständen der Bundesgesetzgebung" und "Verwaltungsabkommen" kennen. Auch wiederholen wir, wann eine Zustimmung des Bundesrates notwendig ist.

Weitere Probleme, die wir in dem Kurs betrachten:

• Die Zustimmungspflicht des Bundestages bei Vertragsänderungen

• Die "vorbeugende Normenkontrolle" bei völkerrechtlichen Verträgen

Kapitel 3 - Völkerrecht im Grundgesetz:

Finde heraus, wie völkerrechtliche Verträge in die deutsche Rechtsordnung eingebunden werden (Monismus, Dualismus, Vollzugs- und Transformationstheorie) und unter welchen Voraussetzungen ein Bürger sich auf einen völkerrechtlichen Vertrag berufen kann (unmittelbare Anwendbarkeit). Auch gucken wir uns das Problem an, ob ein "Rechtsanwendungsbefehl" bei Verwaltungsabkommen notwendig ist.

Kapitel 4 - Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK):

Ordne die EMRK in die Normenhierarchie ein und verstehe ihre Bedeutung für die deutsche Grundrechtsprüfung. Lerne zudem, wie du mit einem Urteil des EGMR in Klausuren umgehst.

Kapitel 5 - Grundrechtsschutz bei Sachverhalten mit Auslandsbezug:

Verstehe, wann völkerrechtliche Verträge als Schranke eines Grundrechts gelten und welche "Schranken-Schranken" für sie gelten. Wir gucken uns anhand eines Falles zum UN-Seerechtsübereinkommen an, wie ein völkerrechtlicher Vertrag ganz konkrete Auswirkungen auf Grundrechte von Ausländern haben kann und wie Du in einer Klausur damit umgehst, wenn dir eine solche Konstellation begegnet.

Kapitel 6 - Auslandseinsätze der Bundeswehr:

Lerne die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für Auslandseinsätze und den "wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt" kennen. Auch beschäftigen wir uns mit der Frage, was "Systeme kollektiver Sicherheit" (Art. 24 II GG) sind und ob die EU ein solches darstellt. Du wirst hier auch lernen, wie Du eine Klausur, die sich mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschäftigt, richtig aufbaust und prüfst.

Bei erfolgreichem Absolvieren des Kurses erwirbst Du das Abzeichen "Völkerrechtler":

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